Die Erfüllung der Kehrpflicht bereitet wg. des starken Verkehrs Probleme

Am Sonnabend, den 20.6.2015 wurden von vielen Anwohnern der Untergasse in Felsberg gemeinsam die Bürgersteige und die Straße gefegt, bis zur Straßenmitte. Zur persönlichen Sicherung hatten die Anwohner Wandreiecke aufgestellt und viele trugen Sicherheitswesten. Dies war auch notwendig, denn obwohl viele Autofahrer auf der stark befahrenen Straße Verständnis für entstehende Behinderungen zeigten, fuhren einige Autofahrer in der 30 km/h Zone über die Übersteige und gefährdeten die Personen und anwesenden Kinder. Ein Autofahrer überfuhr sogar absichtlich Warnkegel und Warndreicke. Auch bei der Polizei in Melsungen gingen telefonische Beschwerden darüber ein, dass die Straße gereinigt wird.
Der Hintergrund für die gemeinsam durchgeführte Reinigungsaktion:
Das Ordnungsamt Melsungen hatte Ermahnungen an viele verkehrsgeplagte Hauseigentümer der Untergasse verschickt,in dem sie dazu aufgefordert wurden, die Landesstraße L 3220 bis zur Straßenmitte zu reinigen. Im Rinnstein hatte sich Kehricht angesammelt, der einen „Missstand“ darstellte. Für die Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften der Straßenreinigungssatzung der Stadt Felsberg ist der Magistrat der Stadt Melsungen für den Ordnungsamtsbezirk zuständig.
Das Schreiben erzeugte bei den Felsbergen großes Unverständes, da einerseits viele der angeschriebenen Hauseigentümer nachweislich ihrer wöchentlich Reinigungsplicht nachgekommen waren und andererseits völlig unklar blieb, warum die ohnehin vom starken Verkehr in der Untergasse geplagten Anwohner von der Ordnungsbehörde ausgewählt wurden, wo sich doch auch in vielen anderen Rinnsteinen Felsbergs regelmäßig Kehricht ansammelt. Von einer Überprüfung der Einhaltung der Kehrpflicht in allen Ortsteilen Felsbergs oder gar im Ordnungsamtsbezirk war keine Information bekannt. Nun wird daran gedacht, der Straßenreinigungspflicht auch zukünftig gemeinsam nachzukommen, um die Missstände im Rinnstein zu beseitigenund um die Gefährdung durch den starken Verkehr in der Untergasse und rücksichtslose Autofahrer zu minimieren.

Erfüllung der Kehrpflicht in der Untergasse Felsberg

 Das sagt der Ordnungsamtsleiter (HNA-ONLINE vom 26.6.2015):

Roland Schmidt, Leiter des gemeinsamen Ordnungsamts mit Sitz in Melsungen, sagte auf Anfrage der HNA, die Anwohner der Untergasse seien lediglich aufgefordert worden, Rinnstein und Bürgersteig zu säubern. Von einer Reinigung bis zur Straßenmitte sei nicht die Rede gewesen. Eine Mitarbeiterin des Ordnungsamts habe mehrere Straßen in Felsberg kontrolliert – dort, wo Verunreinigungen aufgefallen seien, habe man die Anwohner informiert. „Das ist eine Satzungsbestimmung der Stadt Felsberg, die wir nur ausführen“, sagt Schmidt. Solche Reaktionen, wie es jetzt in Felsberg auf die Aufforderung des Ordnungsamts gegeben habe, kenne man aus Melsungen nicht.

 Das schreibt das Ordnungsamt:

 „Von den Anliegern sind Gehwege (soweit vorhanden), die Fahrbahn bis zur Straßenmitte und Böschung (soweit vorhanden) zu reinigen.“