Wer wir sind und was wir wollen

Am 27. August 2013 gründeten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Felsberg die Bürgerinitiative „Bürgerinitiative für Felsberg“ in der Rechtsform eines gemeinnützigen eingetragenen Vereins.
Mit dieser Gründung wollten die Mitglieder eine unabhängige und parteiübergreifende Organisation schaffen, die ein Konzept für eine nachhaltige und zukunftsfähige städtische Entwicklung für Felsberg fordern und unterstützen will. Als Vorstand wurden Dr. Hartmut Quehl (1. Vorsitzender), Beate Heppe (2. Vorsitzende) und Nina Haack (Kassenwart) gewählt, die in der Jahreshauptversammlung am 8.12. 2015 in ihren Ämtern bestätigt wurden.

Bürgerinitiativen bilden sich, um sich Problemstellungen anzunehmen, bei denen die etablierte Politik aus unterschiedlichen Gründen zu schwerfällig ist oder versagt. Nach jahrzehntelanger Diskussion um die Ortsumgehung der Altstadt Felsberg war die konkrete Umsetzung noch immer nicht in Sicht und sogar die Finanzierung der Straße durch das Land Hessen in Felsberg wieder in Frage gestellt. Die Hessische Landesregierung machte schließlich die bereits zugesagte Finanzierung der Ortsumgehung rückgängig und bot stattdessen an, diese im Rahmen des „Kommunalen Interessenmodells“ (KIM) zu realisieren. Das bedeutete: Vorfinanzierung durch die Stadt Felsberg, Rückzahlung der Kosten vom Land Hessen nach Fertigstellung, aber Verbleib der Zinsbelastung zur Vorfinanzierung bei der Stadt Felsberg.

Gegen dieses Vorgehen wandten sich einige Anlieger der Untergasse mit einem offenen Brief an den damaligen Hessischen Verkehrsminister Rentsch und sammelten dafür über 700 Unterschriften.
Dieses Bürgerengagement war zum einen der Anlass, die Ortsumgehung wieder in die politische Diskussion zu bringen, d.h. die Parteien setzten sich wieder mehr mit der Thematik auseinander, und zum anderen der Auslöser zur Gründung der „Bürgerinitiative für Felsberg e.V.“.

Seither hat sich die „BI für Felsberg“ intensiv und mit unterschiedlichen Mitteln – z.B. Kreativaktion „Altstadtspaziergang“, öffentliche Veranstaltung zum Sachstand „Ortsumgehung“, Informationsabend zum Thema „Flurbereinigung“, Gespräche mit verschiedenen Landtagsabgeordneten – dafür eingesetzt, dass das Vorhaben „Ortsumgehung L 3220“ im Gespräch bleibt und umgesetzt wird. Dazu wurde beispielsweise im Sommer 2014 ein Zeitplan zusammengestellt, der der BI als Orientierungsrahmen für den Fahrplan zur Schaffung von Baurecht galt, das schließlich im Juli 2015 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde.
Eines der Anliegen der BI war auch die Kontrolle eines zügigen Verfahrensablaufes.
Hierzu wurde bereits im Februar 2014 die Bildung einer Kommission „Ortsumgehung“ am Magistrat angeregt. Im Dezember 2014 fand schließlich nach langen Diskussionen und gegen einige Widerstände aus dem politischen Raum die konstituierende Sitzung der Kommission „Ortsumgehung“ statt. Seitens der BI sind hierin vertreten: Walter Dase, Hartmut Quehl, Edith Bußmann-Erler und Sabine Quehl.

Die Verwirklichung der Ortsumgehung ist nicht das einzige Ziel der BI, sie stellt jedoch einen zentralen Aspekt für eine nachhaltige Stadtentwicklung Felsbergs dar. Diese wiederum sieht die BI als eine kommunale Gemeinschaftsaufgabe, die alle Bürgerinnen und Bürger und alle Ortsteile gleichermaßen betrifft.

Unsere Aktivitäten: 2015 | 2014 | 2013

 


 

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