Am 8.12.2015 fand die Jahrshauptversammlung der Bürgerinitiative für Felsberg e.V. statt.
Neben der Festlegung von Arbeitsschwerpunkten für das Jahr 2016 berichtete der Vorstand zusammenfassend über die Aktivitäten des letzten Jahres, die im Folgenden kurz dargestellt werden:
Inhalt
Umgehungsstraße:
Im Dezember 2014 wurde nach langer Vorlaufphase endlich die von der BI geforderte „Kommission Ortsumgehung Felsberg“ ins Leben gerufen. Ihr gehören neben dem Bürgermeister und Heiner Kern als Schriftführer 4 Mitglieder des Magistrats, als „sachkundiger Bürger“ Michael Kranixfeld sowie seitens der BI Walter Dase, Edith Bußmann-Erler, Sabine Quehl und Hartmut Quehl. Beate Heppe wurde als Ersatzkandidatin bestimmt.
Aufgabe der Kommission sollte die Begleitung der mit der Planung / dem Bau der Ortsumgehung verbundenen Prozesse sein.
Die Kommission tagte bis Sommer 2016 unregelmäßig. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause war beschlossen worden, direkt nach den Sommerferien eine neue Sitzung einzuberufen. Dies ist allerdings bis zum Berichtszeitpunkt (Dezember 2015) nicht geschehen. Auf schriftliche Nachfrage wurde seitens des BGM mitgeteilt, man werde die Kommission erst dann wieder neu einberufen, wenn es Berichtenswertes gebe.
In der Tat besteht erheblicher Informationsbedarf. Zwar wurde der Umgehungsstraßenfahrplan bis zum Sommer 2015 eingehalten, ab dem STAVO-Beschluss jedoch fehlen Informationen zu den offenen Fragen Finanzierung und Zinsen, Flurbereinigungsverfahren, Klagen etc.
Der BGM sollte auf dieses Defizit hingewiesen und auf einen ordnungsgemäßen Informationsfluss angehalten werden.
Öffentlichkeitsarbeit:
Zu diesem Thema hielt Walter Dase im Januar 2015 einen Vortrag, bei dem im Plenum mögliche Formen der Öffentlichkeitsarbeit der BI diskutiert wurden.
Konkrete Schritte zur Umsetzung einzelner Komponenten stehen noch aus.
Mittelhof:
Die Initiative zum Ausbau des Mittelhofes für gemeinnützige, kulturelle Zwecke wurde von der BifF e.V aktiv unterstützt.
Projektanträge Fördermittel Stadtentwicklung
Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 3 Antragsinitiativen gestartet:
- Komminova – Kommunen innovativ (BMBF): „Interkommunale Kooperation mit innerkommunaler Interaktion“ wurde im Februar 2015 beim BMBF eingereicht, aber abschlägig beschieden.
- ZIBB: wurde im November 2015 eingereicht
- Städtebauprogramm 2016: Vorbereitung laufen, Antragsfrist 28.2.2016 (s.u.)
Besuch Helga Jäger / Umweltministerium (HMUKLV, Wiesbaden)
Nachdem das BI-Schreiben an Minister Al-Wazir aus dem Oktober 2014 erst im Januar 2015 sehr unbefriedigend beantwortet wurde, wurde beschlossen, den Wunsch nach einem Gesprächstermin weiterhin aufrecht zu halten, gleichzeitig aber die begonnenen Kontakte ins Umweltministerium weiterzuführen. Auf Vermittlung von Detlef Lecke fand im Mai 2015 ein Besuch der Referentin für Stadtentwicklung m Umweltministerium, Frau Helga Jäger statt, bei dem eine Ortsbegehung gemacht wurde.
Eines der Ergebnisse des Treffen war die Initiative, sich an der Ausschreibung Städtebauprogramm 2016 des Hessischen Umweltministeriums zu beteiligen. Derzeit befinden wir uns hier in der Ausarbeitungsphase, der Antrag muss bis Ende Februar 2016 eingereicht werden.
Südlink – Kontakt zur BI Lebenswertes Felsberg
Axel Kulhanek wurde gebeten, die BI regelmäßig über die Entwicklungen zu Südlink zu informieren.
Platzgestaltung Robert-Weinstein-Platz vs. Burgenblick
Zur Platzgestaltung des Robrt-Weinstein Platzes wurde ein Positionspapier der BI erstellt, das u.a. auch eine gemeinschaftliche Aktion unter Beteiligung der BI am Robert-Weinstein-Platz vorschlug. Das Papier wurde dem Ortsvorsteher vorgelegt, der Ausbau des Weinstein-Platzes wurde aber ohne Berücksichtigung der Vorschläge durchgeführt.
IKEK (Integriertes kommunales Entwicklungskonzept)
Im März 2015 stellte Hein Veith den Inhalt des „Leitfadens zur Erstellung eines integrierten kommunalen Entwicklungskonzepts= IKEK“ für die Runde der Bürgerinitiative vor. IKEK wurde als möglicher Tätigkeitsschwerpunkt der BI für 2016 diskutiert.
Öffentliche Veranstaltungen
Im Januar 2015 wurde beschlossen, wieder öffentliche Veranstaltungen zu organisieren, um die BI nach außen zu präsentieren und um die neuen Arbeitsschwerpunkte (IKEK und Rückbau der Untergasse) unter Bürgerbeteiligung zu bearbeiten. Als Auftakt wurde entschieden, einen Öffentlichkeitstag im Hof „Die Ruthen“ im Sommer zu planen, nachdem intern die Option, eine Sperrung der Untergasse zu beantragen, abgelehnt worden war.
Die Veranstaltung fand am 18.7.2015 unter dem Motto „Felsberg gestern, heute, morgen“ statt. Neben Ausstellungen zur Historischen Altstadt, einer Führung durch die denkmalgeschützte Scheune Untergasse 27 und Getränken und Imbiß sollte die Veranstaltung den Auftakt für die Beschäftigung mit der Gestaltung der Untergasse nach dem Bau der Ortsumgehung sein.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit war eher dürftig, was nicht zuletzt auch dem schlechten Wetter geschuldet gewesen sein mag. Es wurde im Nachgang beschlossen, dieses Themenfeld nach der Sommerpause schwerpunktmäßig zu bearbeiten und neue Veranstaltungsformen / neue Formen der Bürgerbeteiligung zu diesem Thema zu erproben.
Ein Folgetermin war im Herbst geplant, der aber wegen kurzfristiger Terminverlegungen nicht zustande kam.
Der Titel der Veranstaltung soll auch das zukünftige Leithema der BI bei der Beschäftigung mit dem Thema sein:
„Untergasse der Zukunft: von der Durchgangsstraße zum Lebensraum. Wir machen die Straße lebendig!“
„Kreativaktion 2015“
Im Juni 2016 wurde beschlossen, eine neue „Kreativaktion“ zu starten, Auslöser war der Brief des Ordnungsamtes Melsungen zur Pflicht der Straßenreinigung. Als Termin für die Aktion „Gemeinsam Straße kehren“ wurde vereinbart, an einem Samstag mit Warnwesten, Poller, Warndreieck und Gießkanne die Untergasse bis zur Straßenmitte zu kehren,
Die Aktion verlief erfolgreich. Eine Stellungnahme des Ordnungsamtes Melsungen nahm daraufhin den Beschluß zurück.
AG Ratskeller
Heinz Veit wurde als von der BI entsandtes Mitglied der AG Ratskeller benannt. Bisland fanden 2 Sitzungen statt, in der zweiten Sitzung war ein Vertreter der DEHOGA anwesend, außerdem der Betreiber des Hessischen Hofs in Melsungen als Experte.
Übereinstimmende Meinung war, dass der Ratskeller ist nur in Kombination mit einem Hotelbetrieb tragbar ist und größere Umbauten notwendig sind.
Die AG wird weiterhin tagen.
BI-Jahreskalender 2015: „Hering-Bilder“
Es wurde einstimmig beschlossen, einen BI-Kalender mit den Bildmotiven des Malers Hering zu entwerfen und zu drucken. Letztlich wurde die Aktion jedoch nicht weiter verfolgt, da die BI-Teilnahme am Weihnachtsmarkt – der die einzige offene Verkaufsmöglichkeit geboten hätte – von der Vereinsgemeinschaft abgelehnt wurde.
Weihnachtsmarkt 2015
Die Ablehnung der Vereinsgemeinschaft wurde von uns vorsichtig behandelt, die Presse wurde herausgehalten. Nichtsdestotrotz müssen wir hier handeln, um die Teilnahme am Weihnachtsmarkt 2016 wieder zu ermöglichen.
